SPD Gimmeldingen.

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Arbeit; Von der Leyen muss Ausbeutung stoppen :

Jede dritte bei der Arbeitsagentur angebotene offene Stelle ist ein unsicherer – und in der Regel auch schlechter bezahlter – Job in der Zeitarbeit. Die SPD fordert bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten in der Branche und hat konkrete Vorschläge erarbeitet. Die zuständige Ministerin bietet hingegen keine Lösungen an.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 29.07.2010

Bundespolitik; Mehr direkte Demokratie :

Die meisten Deutschen wollen den Volksentscheid auf Bundesebene. Das belegt eine aktuelle stern-Umfrage. Auch die SPD macht sich dafür stark: für eine "lebendige und erwachsene Demokratie", wie Sigmar Gabriel bekräftigte – und auf den Widerstand der Unionsparteien verwies.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 28.07.2010

Sozialpolitik; Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung gefährdet :

Bis 2013 soll für alle Kinder, deren Eltern dies wünschen, ein Betreuungsplatz zur Verfügung stehen. Der Bund geht von 35 Prozent eines Altersjahrgangs aus. Ob das Ziel erreicht wird, erscheint zunehmend fraglich – und außerdem, ob der Bedarf nicht deutlich höher liegt. Längst schlagen Städte und Gemeinden Alarm. Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig fordert darum den Bund auf, sich finanziell stärker für den Ausbau der Kinderbetreuung zu engagieren.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 24.07.2010

Bundespolitik; "Heißer Herbst" für die Kanzlerin :

Mit einer überraschend positiven Einschätzung der Lage hat sich Angela Merkel in den Sommerurlaub verabschiedet. Ungeachtet der Querelen in der Koalition, fehlender Konzepte, der sozialen Schieflage des Sparpakets und des eigenen Stimmungstiefs sieht sie Schwarz-Gelb auf dem richtigen Weg. Aber der Widerstand gegen ihre Politik wächst. Einen "heißen Herbst" kündigte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Kanzlerin an.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 21.07.2010

Gesundheit; Aids-Bekämpfung: Bundesregierung muss zu ihrem Wort stehen :

Die Bundesregierung plant, zugesagte Gelder für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria für die Wiederauffüllungskonferenz in New York im Oktober 2010 um zwei Drittel zu kürzen. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles und die Vorsitzende des Forums Eine Welt, Heidemarie Wieczorek-Zeul, appellieren an Schwarz-Gelb, zu ihrem Wort zu stehen und die versprochenen Geldzahlungen einzuhalten. Ein Wortbruch würde das Leben von Millionen Menschen bedrohen.

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Veröffentlicht von SPD UB Neustadt/Bad Dürkheim am 20.07.2010